Ortsrecht der Stadt Soltau

Ortsrecht der Stadt Soltau

Im Ortsrecht der Stadt Soltau finden Sie alle gültigen Rechtsvorschriften (Satzungen, Verordnungen u. ä.), die vom Rat der Stadt Soltau erlassen wurden. Änderungen von Rechtsvorschriften werden in die Ursprungsfassung eingearbeitet. Das Datum des jeweiligen Inkrafttretens ist der letzten Seite der Rechtsvorschrift zu entnehmen. Die Rechtsvorschriften stehen Ihnen als PDF-Dokument zur Verfügung. Zum Ansehen und Ausdrucken ist der kostenlose Adobe Acrobat Reader erforderllich. Beachten Sie bitte den § 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Stadt Soltau im Internet (AGB Internet). Das Ortsrecht ist in sechs Ordnungsgruppen gegliedert. Innerhalb jeder Ordnungsgruppe sind die einzelnen Rechtsvorschriften fortlaufend nummeriert. Wenn Sie zum Inhalt der Rechtsvorschriften Fragen haben, wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Hinweise: Derzeit liegen noch nicht alle Regelungen in digitaler Form vor, es werden jedoch nach und nach weitere Dokumente im Internet bereitgestellt. Der im Internet wiedergegebene Satzungs- bzw. Verordnungstext wird entsprechend der jeweiligen Änderungssatzung bzw. Änderungsverordnung fortlaufend und möglichst zeitnah aktualisiert. Die Stadt Soltau übernimmt keine Gewähr für die korrekte Übertragung des Textes. Maßgeblich sind immer die in der Böhme-Zeitung und bis zum Jahre 2001 im Amtsblatt für den Landkreis Soltau-Fallingbostel veröffentlichten Rechtsvorschriften.

Inhaltsverzeichnis: 1. Allgemeine Verwaltung Hauptsatzung Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse Satzung über die Entschädigung für Ratsfrauen und Ratsherren, Ehrenbeamte/innen und ehrenamtlich Tätige der Stadt Soltau Satzung über die Rechtsstellung, Aufgaben, Befugnisse und Beteiligungsrechte der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Soltau 2. Finanzwesen Hundesteuersatzung Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) Satzung der Stadt Soltau über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Gehwegen im Abrechnungsgebiet "Oeninger Moor" (Tannenweg -zwischen Schmiedeweg und Forellenweg-, Eschenweg, Kiefernweg und Kastanienweg) und in den Straßen Aue- und Schmiedeweg Vergnügungssteuersatzung bis 31.03.2009 Vergnügungssteuersatzung ab 01.04.2009 Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflußlosen Gruben Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Schmutzwasserbeiträgen und Gebühren für die Schmutzwasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Schmutzwasserbeseitigung) Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Niederschlagswasserbeiträgen und Gebühren für die Niederschlagswasserbeseitigung (Abgabensatzung für die Niederschlagswasserbeseitigung) Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen - Straßenausbaubeitragssatzung (ABS) Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen in den Ortschaften a) Woltem, b) Wiedingen, c) Brock, d) Stadt Soltau Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für den Ausbau der Straßen 1. "Nach dem Höllen" (Ortschaft Wolterdingen), 2. Straße Nr. 2 des Straßenbestandsverzeichnisses der Ortschaft Leitzingen, 3. Straße Nr. 3 des Straßenbestandsverzeichnisses der Ortschaft Meinern, 4. "Bahnweg" (Ortschaft Woltem), 5. "Stelterweg" (Ortschaft Woltem) Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Verbesserung der Fahrbahn, der Gehwege und die Herstellung der Radwege im Straßenzug Bornemannstraße/Mühlenweg Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen - Erschließungsbeitragssatung (EBS) Satzung der Stadt Soltau über die Abwälzung der Abwasserabgabe Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Beiträgen für die Verbesserung der zentralen öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage (Verbesserungsbeitragssatzung) Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages (Fremdenverkehrsbeitragssatzung) Satzung der Stadt Soltau über die Merkmale der erstmaligen Herstellung des Gehweges im Abrechnungsgebiet "Wischengrund" (Abschnitt zwischen der Tiegener Straße und der gemeinsamen Grenze der Bebauungspläne Harber Nr. 5 "Am Tieger Feld" und Harber Nr. 11 "Wohngebiet zwischen den beiden Siedlungen" Satzung der Stadt Soltau über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Gehwege in der Claudius- und Heinrich-Heine-Straße Satzung zur Änderung von Rechtsvorschriften der Stadt Soltau (Artikelsatzung) 3. Recht, Sicherheit und Ordnung Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Soltau Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in der Stadt Soltau (Gefahrenabwehrverordnung) Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlichen Pflichtaufgaben Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Soltau Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Friedhofsgebühren Satzung über die Friedhöfe der Stadt Soltau (Friedhofssatzung) Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Soltau Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Soltau (Straßenreinigungsverordnung) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Märkte in Soltau Marktsatzung der Stadt Soltau 4. Schule und Kultur Schuleinzugsbezirke Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Soltau für die Bibliothek Waldmühle 5. Soziales, Jugend und Sport Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Soltau für die Kindertagesstätten Berliner Platz und Stalmannstraße Richtlinien der Stadt Soltau für die Ehrung von Sportlern Richtlinien der Stadt Soltau für die Gewährung von Zuschüssen zur Teilnahme an sportlichen Meisterschaften 6. Bauwesen Satzung der Stadt Soltau über den Anschluß an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) Satzung der Stadt Soltau über die Beseitigung von Niederschlagswasser von Grundstücken und den Anschluß an die städtische Niederschlagswasseranlage (Niederschlagswasserbeseitigungssatzung) Satzung der Stadt Soltau über die Aufhebung der Satzungen der früheren Gemeinden Dittmern, Harber und Meinern über den Anschluß der Grundstücke an die öffentliche Wasserleitung und über die Abgabe von Wasser und der entsprechenden Gebührenordnung zu diesen Satzungen Gestaltungssatzung für die alten Teile der Soltauer Innenstadt Satzung der Stadt Soltau über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung) Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Innenstadt" Satzung der Stadt Soltau über die teilweise Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Soltau-Innenstadt" für den Bereich südöstlich der Böhme Satzung der Stadt Soltau über die teilweise Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Soltau-Innenstadt" für den Bereich des Rathauses Satzung über Erlaubnisse für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten im Gebiet der Stadt Soltau Satzung der Stadt Soltau über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung der Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung) Satzungen der Stadt Soltau über die teilweise Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Soltau-Innenstadt" (Flur 8) Satzungen der Stadt Soltau über die teilweise Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Soltau-Innenstadt" (Flur 9) Satzung der Stadt Soltau über die öffentliche Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwasserbeseitigungssatzung) Satzung der Stadt Soltau über die Abwasserbeseitigung durch Kleinkläranlagen Richtlinien über die Aufstellung von Hinweisschildern im Rahmen des Verkehrsleitsystems (innerörtliche Hinweisbeschilderung)